"Wartezeiten sind nicht nur gefühlt!"

Der persönliche Kontakt soll der Goldstandard der Behandlung bleiben. Das sagt Gesundheitsminister Jens Spahn im Interview mit der "Ärzte Zeitung".

Ärzte Zeitung: Wartezeiten machen die Menschen irre. Das sind Ihre Worte im Interview mit der Ärzte Zeitung Mitte 2014…

Jens Spahn: Wegweisende Worte...

Jetzt sind Sie in der Verantwortung. Wie wollen Sie den Weg in die Versorgung erleichtern?

Spahn: Die meisten Ärzte machen keinen Unterschied zwischen gesetzlich und privat versicherten Patienten. Aber zu oft wird er doch gemacht. Das ist nicht nur ein gefühltes Problem. In manchen Bereichen geht es unfair zu.

Wenn wir wollen, dass unser Gesundheitssystem nicht grundsätzlich in Frage gestellt wird, dann müssen wir darauf reagieren. Das Wartezeiten-Problem ist das größte Aufregerthema zur Zeit - das Thema, bei dem sich die Legitimationsfrage stellt. Und deswegen kann ich den Ärzten nur anbieten, dass wir dieses Problem gemeinsam lösen. Es geht nicht darum, alle länger warten zu lassen und dadurch Gleichheit herzustellen. Es geht darum, dass wir den Patienten über bessere Terminservicestellen ein Angebot machen, wie sie schneller an einen Termin kommen.

Klar ist, dass dann auch die Vergütung derjenigen dazu passen muss, die zusätzliche Termine anbieten. Es soll niemand bestraft werden, wenn er zusätzlich Patienten aufnimmt.

Inwiefern könnte eine Lockerung des Fernbehandlungsverbots zur Lösung des Problems beitragen?

Spahn: Erst einmal finde ich es gut, dass sich der Ärztetag mit diesem Thema beschäftigt. Denn eines ist klar: Entweder wir gestalten die Digitalisierung des Gesundheitswesens gemeinsam – Ärzteschaft, Gesundheitswesen und Politik – oder es gibt Angebote von außen: Apple, Google, Dr. Ed. Die Patienten wollen offensichtlich digitale Angebote. Wenn es hilft, sollten wir die dann auch machen. Etwa wenn es um einfache Abklärungsfragen oder Rückfragen an Ärzte geht oder um die Verlängerung eines Rezepts. Das sollte auch online möglich sein. Das spart Wege und Wartezeiten und gibt dem Arzt Freiraum für Patienten, für die er mehr Aufmerksamkeit braucht. Das heißt nicht, ab jetzt alles nur noch online. Das ist nur ein Zusatzangebot. Der direkte Arzt-Patienten-Kontakt bleibt der Goldstandard der Behandlung.

Es soll eine Aufstockung um fünf Stunden bei der Mindestsprechstundenzeit auf dann 25 Stunden geben. Viele Ärzte leisten heute schon mehr. Haben Sie bestimmte Arztgruppen mit dieser Regelung im Blick?

Spahn: Nicht die Mehrheit der Ärzte. Denn die haben heute schon ihre Praxen sehr viel mehr als 20 Stunden pro Woche geöffnet. Wir wollen aber bei einer Minderheit eingreifen, die ihren Versorgungsauftrag nicht voll ausfüllt. Das dient auch dem Schutz derjenigen, die mehr machen, und ist ein Gebot der Fairness. Wenn der eine 25 bis 30 Stunden anbietet, der andere nur 20, dann verteilen sich Patientenströme entsprechend.

Dann werden aber auch ältere Ärzte unter Druck gesetzt, die vielleicht nur noch 250 Patienten haben. Wenn die mehr machen sollen, dann hören sie endgültig auf und fehlen dann…

Spahn: Wer 250 oder 300 Patienten hat, der kann ja auch seinen Arztsitz auf die Hälfte reduzieren. Dann lässt sich das alles miteinander vereinbaren. Niemand wird rausgedrängt. Wir brauchen diese Ärzte auch. Aber es ist heute schon so vorgesehen, dass man einen Arztsitz halbieren kann, wenn man regelhaft wenige Patienten hat. Wenn es gewünscht wird von der Ärzteschaft, kann ich mir auch noch mehr Flexibilisierung vorstellen. Umgekehrt hat der, der einen vollen Arztsitz, hat, auch einen Versorgungsauftrag. Die meisten Ärzte sehen das auch so.

Jetzt hat die KBV vollmundig erklärt, für jede zusätzliche Stunde soll es mehr Geld geben. Gibt es mehr Geld?

Spahn: Ja. Mehr Patienten als bisher zu behandeln, muss sich für die Ärzte lohnen. Das muss zusätzlich vergütet werden und zwar extrabudgetär.

Übrigens: Es gibt seit 2012 den Auftrag an den Bewertungsausschuss, eine EBM-Ziffer zu entwickeln, die den Erstkontakt zu einem Patienten besser vergütet. So, dass es sich lohnt, wenn man neue Patienten aufnimmt. Da warten wir seit sechs Jahren drauf. Ich habe keine Lust, noch einmal sechs Jahre zu warten. Das werden wir beschleunigen.

Die KBV rechnet vor, dass über alle Arztgruppen 10 Prozent der Leistungen unentgeltlich erbracht werden müssen wegen des Budgets. Werden diese Leistungen künftig bezahlt?

Spahn: Das ist erst einmal eine Frage der Honorarverteilung in den jeweiligen KVen. Da gibt es ja Unterschiede zwischen Haus- und Fachärzten sowie zwischen den Facharztgruppen. Wissen Sie: Ich fände eine Welt ohne Budgets auch schöner. Die Erfahrung ist aber – und da nehme ich alle Leser der Ärzte Zeitung natürlich explizit aus – wenn jede ärztliche Tätigkeit zu vollen Sätzen bezahlt wird, dann werden mehr Leistungen erbracht als notwendig. Das geht nicht!

Apropos Geld. Wie wollen Sie denn die Ärzte motivieren, weiter an der GOÄ zu arbeiten?

Spahn: Brauchen die dazu meine Motivation? Ich habe den Eindruck, die Ärzteschaft ist tatkräftig dabei, mit der privaten Krankenversicherung einen Vorschlag zu erarbeiten. Soweit ich das mitbekomme, ist man auch schon relativ weit. Und ich kann die Ärzteschaft nur ermuntern, etwas vorzulegen. Nicht alles, was heute Leistungsstandard ist, ist in der aktuellen GOÄ beschrieben. Für alle Debatten rund um die Honorierung wäre eine neue GOÄ eine gute Basis für die weitere Diskussion.

Es soll eine Kommission geben, die ergebnisoffen an einem modernen Vergütungssystem arbeitet bis 2019. Wie wollen Sie das damit angelegte Entscheidungsvakuum verhindern?

Spahn: Wir werden die wissenschaftliche Kommission zeitnah besetzen. Es geht darum, dass Experten, die nicht in den täglichen Honorarstreit involviert sind, einmal einen Schritt zurücktreten, um das Gesamtsystem in den Blick zu nehmen. Auftrag dieser Kommission ist, Vorschläge zu erarbeiten, wie die Vergütung von privat und gesetzlich erbrachten ärztlichen Leistungen vereinheitlicht werden kann. Dieses Ziel ist zwar umstritten. Aber auf dem Weg erhalten wir im ersten Schritt eine Analyse der Situation. Und dann muss die Politik entscheiden. Aber sie kann das dann auf einer anderen Basis als heute. Heute ist ja Vieles bei diesem Thema eher gefühlte Empirie.

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Den Rest des Interviews finden Sie auf: https://www.aerztezeitung.de/kongresse/kongresse2018/erfurt2018_aerztetag/article/963466/interview-jens-spahn-wartezeiten-nicht-nur-gefuehlt.html [Stand: 08.05.2018]